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08.11.2018 / Ansichten / Seite 8

Geisterfahrer in Berlin

Bundesbehörde wirbt für Autoindustrie

Simon Zeise

Ein Kennzeichen für den Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium ist seine Fäulnis. Das neoliberale Ideal propagiert die Bewegungsfreiheit der Ware Arbeitskraft; Lohnabhängige sollen für Unternehmer schnell verfügbar sein. Davon kann unter den Bedingungen von Massenerwerbslosigkeit und Überproduktionskrise keine Rede mehr sein. Hartz-IV-Beziehern werden vom Regelsatz in Höhe von 416 Euro im Monat nur 34,66 Euro für Bus und Bahn zur Verfügung gestellt. Wer auf dem Land lebt, ist aufs Auto angewiesen, weil von der Deutschen Bahn AG nur noch Haltestellen bedient werden, die profitabel sind.

Die Bundesregierung setzt ihre Geisterfahrt unbeirrt fort. Besitzer von Diesel-Pkw, deren Abgaswerte von der Autoindustrie frisiert wurden, sollen ihren Neuwagen verschrotten lassen und einen neuen Neuwagen kaufen. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat zu diesem Zweck 1,5 Millionen Haushalte angeschrieben. Laut bürgerlichem Recht...

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