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08.11.2018 / Ausland / Seite 6

Das Provisorium legitimieren

In Donbass-Volksrepubliken wird am Sonntag gewählt

Reinhard Lauterbach

In den international nicht anerkannten Volksrepubliken des Donbass hat die Abstimmung für die offiziell am Sonntag stattfindenden Wahlen der Republikchefs und der Parlamente begonnen. Seit Dienstag können Bürger, die am Sonntag verhindert sind, vorfristig ihre Stimmen abgeben. Beispielsweise fahren Beamte mit Wahlurnen die vorgeschobenen Stellungen der Soldaten ab, um ihnen die Stimmabgabe zu ermöglichen.

Bei anderen Wahlen im postsowjetischen Raum haben Wahlbeobachtungsorganisationen solche umfassenden Vorabwahlen stets als Einfallstor für mögliche Manipulationen kritisiert. Diesmal ist aus dieser Richtung nichts zu hören, weil der Westen die Tatsache der Wahlen selbst als illegal bezeichnet. Ankündigungen, die Ergebnisse auf keinen Fall anzuerkennen, kamen schon Wochen vor der Abstimmung sowohl aus der Ukraine als auch von EU und OSZE.

Das zentrale Argument der Kritiker ist, die Wahlen würden nicht nach ukrainischem Recht stattfinden und daher den Minsk...

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