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24.10.2018 / Inland / Seite 2

Rechnungshof prüft UPD

Übernahme der Patientenberatung ruft Finanzaufsicht auf den Plan

Ralf Wurzbacher

Mit dem Eigentümerwechsel bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) und Vorwürfen missbräuchlicher Verwendung von Beitragsmitteln wird sich nun auch der Bundesrechnungshof (BRH) beschäftigen. Wie eine Behördensprecherin am Montag nachmittag dem Deutschen Ärzteblatt mitteilte, will die zuständige Fachabteilung vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) die Fördervereinbarung mit der UPD bzw. ihrer Muttergesellschaft Sanvartis anfordern. Die Bundeshaushaltsordnung (BHO) sieht in Paragraph 95 eine Auskunftspflicht gegenüber dem BRH vor. Im Kern könne man überall dort, wo Bundesmittel fließen, Unterlagen anfordern, sagte die BRH-Sprecherin. Danach solle entschieden werden, ob und wie m...

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