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23.10.2018 / Inland / Seite 4

Dauerhafte Militärbasis?

Truppenstationierung in Jordanien: Über die exterritorialen Gedankenspiele der Kriegsministerin

Kathrin Vogler

»Ich will den Gedanken nicht ausschließen, so will ich es sagen«, antwortete Wehrministerin Ursula von der Leyen (CDU) anlässlich eines Truppenbesuchs auf der Militärbasis Al-Azrak in Jordanien im September auf die Frage eines Soldaten, der wissen wollte, ob es Überlegungen gebe, sich im Nahen Osten strategisch niederzulassen. Auf der Muwaffak Salti Air Base in der Nähe von Al-Azrak in Jordanien sind die vier »Tornados« stationiert, mit denen die Bundeswehr den syrischen Luftraum überwacht, sowie ein Tankflugzeug vom Typ »Airbus A310«.

Will die Bundesrepublik nun auch dem Beispiel der USA und anderer Staaten folgen, die dauerhafte Militärbasen unterhalten, um geopolitisch interessante Weltregionen zu kontrollieren? Eine solche Dauerpräsenz im Ausland ist vom Grundgesetz nicht vorgesehen. Zwar verfügt auch die Bundeswehr über exterritoriale Stützpunkte, zwei in den USA, die der Pilotenausbildung dienen, und das Bundeswehr-Jägerbataillon 291 ist als Teil de...

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