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22.10.2018 / Inland / Seite 4

Unsinnige Speicherwut

Berliner Polizei sammelt weiterhin Daten über Menschen mit HIV- oder Hepatitisinfektion

Markus Bernhardt

In ihren Datenbanken sammelt die Berliner Polizei noch immer Informationen über den HIV-Status von Menschen und vorliegende Infektionen mit Hepatitis B oder C unter dem Stichwort »Anst«. Dies soll für »Ansteckungsgefahr/ansteckend« stehen. Und das, obwohl die Senatsparteien SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sich in ihrem Koalitionsvertrag von 2016 darauf verständigt hatten, diese diskriminierende Praxis einzustellen. Dass die Behörde derzeit jedoch noch an dieser festhält, geht aus der kürzlich veröffentlichten Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Sebastian Walter hervor.

Aktuell sind 665 Personendaten mit dem Stichwort »Anst« in den Dateien der Berliner Polizei gespeichert. Besagte Praxis stößt seit Jahren vor allem bei Medizinern, Bürgerrechtlern und Selbsthilfeorganisationen wie der Deutschen AIDS-Hilfe auf scharfe Kritik. Unter anderem deshalb, weil Beamte wohl kaum davon ausgehen dürften, dass eine Person nicht ...

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