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17.10.2018 / Antifa / Seite 15

AfD-Mann verliert Posten

Leiter des Datenschutzausschusses in Berlins Abgeordnetenhaus abgelöst. Er hatte Haftbefehl per Twitter weiterverbreitet

Ronald Gläser (AfD) kannte sich als Vorsitzender des Datenschutzausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus – angeblich oder tatsächlich – nicht mit Datenschutz aus. Weil er vor einigen Wochen einen Haftbefehl im Internet weiterverbreitet hatte, verlor Gläser am Montag seinen Posten. Vertreter aller Fraktionen stimmten im Landesparlament dafür, ihn als Leiter des Ausschusses abzulösen.

Nach dem tödlichen Messerangriff auf Daniel H. am 26. August auf dem Stadtfest in Chemnitz hatten dort rechte Gruppen protestiert und zum Teil »ausländisch« aussehende Menschen attackiert, weil die Tatverdächtigen Asylsuchende waren. Gläser teilte daraufhin die erste Seite des geleakten Haftbefehls gegen einen Iraker via Twitter – mit erkennbarem Namen und Geburtsdatum. »Anklagen, verurteilen, bestrafen, abschieben«, for...

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