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15.10.2018 / Ausland / Seite 6

Überall Sozialisten

Vor den »Midterm«-Wahlen: US-Republikaner setzen auf Rassismus und Angst vor der roten Gefahr

Stephan Kimmerle, Seattle

Am 6. November finden in den USA die »Midterm«-Wahlen statt, bei denen zur Halbzeit von Präsident Donald Trumps erster Amtsperiode ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus neu bestimmt werden. Die Briefwahlen werden, je nach Bundesstaat, bereits in den nächsten Tagen beginnen. In einer Umfrage, die der Nachrichtensender CNN am Dienstag veröffentlichte, liegen die Demokraten landesweit mit 54 zu 41 Prozent der Stimmen vor den Republikanern. Konkret bedeutet das nicht viel, denn die Entscheidung fällt per Mehrheitswahlrecht. Um den Senat zu kontrollieren, müssten die Demokraten dort die 51 zu 49 Mehrheit der Republikaner drehen. Bei einem Patt entscheidet der erzreaktionäre Vizepräsident, ­Michael Pence.

US-Präsident Donald Trump holte am Mittwoch schon einmal die Keule raus. In einem Meinungsbeitrag in einer der meistgelesenen Zeitungen, USA Today, schrieb er, die »Demokraten wollen Sozialismus mit offenen Grenzen«. Die moderate Demokra...

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