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15.10.2018 / Inland / Seite 5

Zehn Jahre zu spät

Kohlekommission verständigt sich über Sofortprogramm für Strukturwandel in Braunkohlerevieren. Kraftwerk Datteln vor dem Aus?

Wolfgang Pomrehn

Die sogenannte Kohlekommission schlägt vor, noch in dieser Legislaturperiode 1,5 Milliarden Euro aus öffentlichen Mitteln für den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren auszugeben. Das geht aus einem Entwurf hervor, über den die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag berichtete. Das wären für jeden der rund 20.000 noch in der Braunkohlewirtschaft einschließlich der Kraftwerke Beschäftigten 75.000 Euro. Nur wird ihnen der Betrag sicherlich nicht ausgezahlt, sondern das Geld eher in Form von Zuschüssen für Industrieansiedlung und für Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben werden. Die Mittel seien als Sofortprogramm gedacht, so Reuters. »Daneben wird sich die Kommission dazu verständigen, welche zusätzlichen Mittel und für welchen Zeitraum erforderlich sind, um den Strukturwandelprozess auch über diese Wahlperiode hinaus zu begleiten«, zitiert die Agentur aus dem Entwurf.

Gedacht ist offensichtlich unter anderem an den Ausbau der Schienen-, Daten- und Straßennet...

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