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13.10.2018 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Die SPD und ihr Prekariatsghetto

Arnold Schölzel

Schlagzeile der Berliner Zeitung am vorigen Sonnabend: »Zuwanderer füllen Sozialkassen«. Vor allem EU-Migranten, besagt der Artikel, sorgen dafür, dass die Versicherungen satte Reserven verzeichnen: Bei der gesetzlichen Krankenversicherung erstmals mehr als 20 Milliarden Euro, beim Gesundheitsfonds gut neun Milliarden Euro, bei Renten 37,3 Milliarden, bei der Bundesagentur für Arbeit 22,5 Milliarden Euro.

Diese Ergebnisse werden, so Autor Rasmus Buchsteiner, Hauptstadtkorrespondent im Redaktionsnetzwerk Deutschland, »häufig auf gute Konjunktur und sinkende Arbeitslosigkeit zurückgeführt«. Hinzu komme aber die Zuwanderung, zum einen aus anderen EU-Ländern, vor allem aus Osteuropa, zum anderen steige auch die Zahl der Flüchtlinge mit sozialversicherungspflichtigen Jobs. In der Rentenversicherung sei die Zahl der aktiv Versicherten – das sind die, die noch keine Rente erhalten – »mit ausländischer Staatsangehörigkeit auf einen neuen Höchststand gestiegen«. E...

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