13.10.2018 / Titel / Seite 1

#unteilbar: Sozialabbau, Rassismus, Krieg = Kapitalismus

Gegen den Normalzustand: junge Welt gibt dem Widerstand eine Stimme

Stefan Huth

Der Wind hat sich gedreht im Lande: Seit einigen Monaten erlebt die Bundesrepublik eine Rechtsentwicklung, deren Ende nicht abzusehen ist. Mit Verzögerung, dafür mit besonderer Dramatik, vollzieht sich hierzulande ein Prozess, der andernorts schon seit längerem zu beobachten ist. Die Ereignisse in Chemnitz von Ende August, das demonstrative Zusammengehen von Neonazis, AfD-Prominenz und »Normalbürgern«, markieren einen Wendepunkt in der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Der Aufstieg faschistischer Kräfte und die Übernahme ihrer Agenda durch Politiker der »Mitte« werden von immer mehr Menschen als Bedrohung der bürgerlichen Demokratie wahrgenommen. Wenn Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit rechten Parolen auf Stimmenfang geht und in der Migration »die Mutter aller politischen Probleme« erkennen will, hat das Konsequenzen: Grundrechte stehen zur Disposition. Der »Verfassungsschutz«, eine als staatliche Behörde getarnte rechte Einfluss...

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