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11.10.2018 / Inland / Seite 4

Sozialdemokratische Sicherheit

Berlins Innensenator stellte sich Diskussion mit Einwohnern. Ermächtigung der Polizei sein Hauptanliegen

Marc Bebenroth

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will dem bisherigen Verständnis von sozialdemokratischer Innenpolitik mit einer eigenen Definition entgegentreten. Das zumindest hat er am Dienstag abend in Berlin deutlich gemacht. Der Berlin-Brandenburger Landesverband der Humanistischen Union hatte zur Diskussion mit dem Innensenator ins Haus der Demokratie und Menschenrechte geladen. Dort versammelte sich die interessierte Öffentlichkeit, um mit Geisel über die Frage »Bürgerrechte und Sicherheit – ein Widerspruch?« zu reden.

Geisel distanzierte sich von den seiner Ansicht nach gängigen Definitionen sozialdemokratischer Innenpolitik. Bisher sei darunter zweierlei verstanden worden: Entweder »wir machen alles nur halb so schlimm wie die Konservativen« und betreiben beispielsweise Abschiebungen »halb so entschlossen«. Oder aber man verfolge eine besonders harte Linie wie einst Otto Schily (SPD), von 1998 bis 2005 Bundesinnenminister, und schlage »noch viel heftig...

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