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09.10.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Widerstand gegen Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung

Die globalisierungskritische Organisation ATTAC erklärte zu ihrem Europakongress vom 5. bis 7. Oktober in Kassel:

(…) Weitgehende Übereinstimmung unter den Teilnehmenden gab es in der Einschätzung, dass grundlegende Veränderungen notwendig sind, um aus Dauerkrisen und Spannungen innerhalb Europas herauszukommen. Gegenüber Brüssel wurde die Fortsetzung des Widerstands gegen Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung angekündigt. »Freihandelsabkommen wie CETA oder die Pläne für eine Kapitalmarktunion lehnen wir ab. Dem Druck zu Sozialabbau und Austerität werden wir durch grenzübergreifenden Druck von unten entgegentreten. Statt dessen verstärken wir den Einsatz für eine Wirtschaft, die gutes Leben für alle statt maximaler Profite und ungebremsten Wachstums in den Mittelpunkt stellt«, kündigt Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied im ATTAC-Koordinierungskreis, an.

Hohe Priorität müsse zudem einer neuen Entspannungspolitik zwischen der EU und Russland zukom...

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