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05.10.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Einheit von sozialem Kahlschlag und Krieg

Anlässlich seiner »Alternativen Einheitsfeier« am Mittwoch veröffentlichte das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) eine Willenserklärung, darin heißt es:

Wir, die Teilnehmer der zum zwölften Mal stattfindenden Protestveranstaltung aus Anlass des »Tages der deutschen Einheit«, haben uns versammelt, um unser Engagement für Frieden, Menschenrechte, Antifaschismus und Solidarität zu bekunden. Wir fordern die Bundesregierung auf, Artikel eins des Grundgesetzes »Die Würde des Menschen ist unantastbar« tatsächlich zur Grundlage ihrer Politik zu machen.

Auch nach der Bundestagswahl im September 2017 wird die Politik des Sozialabbaus, der Verteilung des Reichtums zugunsten der oberen Schichten, die weltweite Beteiligung an Kriegen und die Faschisierung der Gesellschaft fortgeführt. Für die unteren Schichten und insbesondere große Teile der ostdeutschen Bevölkerung haben sich achtundzwanzig Jahre nach dem Beitritt und nach sieben sogenannten freien Wahlen ke...

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