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04.10.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Prozess Csaszkóczy: Richterin mit AfD-Kontakten

Die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/IL) informierte am Dienstag über Hintergründe des Prozesses gegen den Lehrer Michael Csaszkóczy (jW berichtete):

In einem aufsehenerregenden und höchst umstrittenen Urteil hatte Richterin Dr. Julia Glaser den Heidelberger Lehrer Michael Csaszkóczy zu 20 Tagessätzen verurteilt. Anlass war eine Anzeige des stellvertretenden baden-württembergischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Klos wegen »Hausfriedensbruchs«. Bei einer öffentlichen Versammlung in öffentlichen Räumen (wie es die umstrittene AfD-Veranstaltung in der Heidelberger Stadtbücherei zweifellos war) seien zwar grundsätzlich auch alle GegnerInnen der AfD zuzulassen. Csaszkóczy aber habe in diesem Fall den Schutz von Artikel 8 Grundgesetz (Versammlungsfreiheit) verwirkt, weil er als »Rädelsführer der gesamten Heidelberger Linken« anzusehen sei.

Das Kultusministerium, das Michael Csaszkóczy wegen seines antifaschistischen Engagements bereits in den J...

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