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»Wohngipfel« der Bundesregierung endet als Farce. Erfolgreiche Mobilisierung für alternative Wohnungspolitik
Susanne Knütter und Nico PoppDer »Wohngipfel« der Bundesregierung am Freitag mag inhaltlich ein Witz gewesen sein – angestoßen hat er dennoch etwas. Eine »Bewegung« vielleicht noch nicht, auch wenn am Freitag nachmittag einige tausend Menschen in Berlin gegen die Regierungspolitik demonstrierten. Die Ansätze für eine gemeinsame, kontinuierliche und regierungsunabhängige mieten- und wohnungspolitische Arbeit, die Vertreter von Gewerkschaften, Sozialverbänden und lokalen Initiativen im Vorfeld entwickelt hatten, scheinen zumindest Potential zu haben.
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Der Aufschlag erfolgte am Dienstag. Katrin Lompscher (Die Linke), Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen in Berlin, hatte zum Diskussionsforum »Wem gehört die Stadt?« geladen. Wie in vielen Regionen ist auch in der Hauptstadt der Baugrund knapp. Lange wurden öffentliche Grundstücke zum Höchstpreis verkauft. Im Mittelpunkt des Forums stand deshalb die Bodenfrage, die – wie die Landesregierung mittlerweile erkannt hat –...
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