21.09.2018 / Inland / Seite 2

Koalition Nahles–CDU steht

SPD-Vorsitzende und Unionsführung: Im Fall Maaßen drohten Neuwahlen

Arnold Schölzel

Die Koalitionsentscheidung, Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zu versetzen und zum Staatssekretär zu befördern, wird in der SPD und in Teilen der CDU weiterhin scharf kritisiert. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hofft nun auf eine Lösung des parteiinternen Konflikts bei einer Tagung des SPD-Bundesvorstands am Montag. Sie und CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer behaupteten am Donnerstag, es hätten Neuwahlen gedroht.

Nahles erklärte in München, Bundesinnenminister Horst Seehofer habe eine Personal- zu einer »Koalitionsfrage« gemacht. In dieser Situation habe sie eine Entscheidung getroffen. Diese bedeute aber noch lange nicht, »dass ich es richtig finde, wie sich Seehofer entschieden hat«...

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