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19.09.2018 / Ausland / Seite 6

Partner bei Ausweisungen

Deutschland und Algerien kooperien eng bei Abschiebungen – und bei der Rüstung

Sofian Philip Naceur

Ihr Besuch in Algerien am Montag war für Bundeskanzlerin Angela Merkel migrationspolitisch ein voller Erfolg. Denn Algeriens Premierminister Ahmed Ouyahia versprach vollmundig, bei Abschiebungen von in Deutschland lebenden ausreisepflichtigen algerischen Staatsbürgern bereitwillig kooperieren zu wollen, wie er auf einer Pressekonferenz in Algier erklärte.

Schon seit 2015 übt Berlin zunehmend Druck auf Algerien aus. Abschiebungen in das autoritär regierte Land verlaufen offenbar bereits deutlich reibungsloser als in der Vergangenheit. Deutsche Behörden führten im vergangenen Jahr 504 algerische Staatsbürger zurück, 2015 waren es 57. Im laufenden Jahr waren es bis einschließlich Juli bereits 350. Vor diesem Hintergrund ist unklar, warum Merkel und Ouyahia am Montag derart offensiv betonten, man werde in diesem Bereich künftig besser kooperieren.

Unklar ist zudem, welche Gegenleistung Algier von der Bundesrepublik erhielt. Merkels Besuch hatte das erklärte Z...

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