Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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15.09.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Steuerplan beerdigt

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Vor einem Jahr tagten die EU-Finanzminister in Tallinn, der Hauptstadt Estlands, das damals den halbjährlich wechselnden Vorsitz des Europäischen Rates innehatte. Der deutsche Finanzminister war damals noch Wolfgang Schäuble, der einem Plan von zehn der 28 EU-Staaten zustimmte, die Internetkonzerne ohne Standort in der EU mit einer Art Umsatzsteuer zu belegen. Der Vorschlag kam aus Frankreich, von der damals noch jungen Regierung Macron und deren Finanzminister Bruno Le Maire. Heute, ein Jahr später, stellt sich heraus, dass aus diesem Vorhaben nichts wird. Spiegel und Bild meldeten Anfang dieses Monats, dass Schäubles Nachfolger Olaf Scholz starke Bedenken habe, ob dieser Plan wirklich gut sei. Im Standard aus Wien, wo am vorigen Wochenende die EU-Finanzministerkonferenz unter österreichischem Vorsitz stattfand, stand auch, warum. Aufmerksam gemacht wurde auf eine kurze Erklärung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI): » Vergangene Woche teilt...

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