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14.09.2018 / Ausland / Seite 6

Kurs auf Koalition

Haushaltsdebatte in Spanien: Linksbündnis »Unidos Podemos« kooperiert mit PSOE-Regierung

Carmela Negrete

In Madrid verhandelt die sozialdemokratische »Spanische Sozialistische Arbeiterpartei« (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez mit dem Linksbündnis »Unidos Podemos« (Vereint können wir, ein Bündnis aus Podemos und Vereinte Linke) über eine Zustimmung der Linken zum Haushaltsentwurf der Regierung. Podemos-Chef Pablo Iglesias verkündete bereits, dass man sich darauf geeinigt habe, Kürzungen zurückzunehmen, die von der vorherigen Regierung vorgenommen worden waren.

Im Parlament wurde bereits die Wiedereinführung einer allgemeinen und uneingeschränkten Gesundheitsversorgung beschlossen – sie soll nun auch wieder Menschen erreichen, die ohne gültige Papiere in Spanien leben. Rentner müssen künftig keine Zuzahlungen für Medikamente mehr leisten. Im Bildungsbereich soll durch die Aufhebung des Dekrets 14/2012 die Größe von Schulklassen verringert werden, für Schüler und Studenten soll es mehr Stipendien sowie geringere Studiengebühren geben. Rund 800.000 Geri...

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