13.09.2018 / Ansichten / Seite 8

Verinnerlichte Werte

Matthias István Köhler

Am Ende lag es in den Händen der Europäischen Volkspartei (EVP). Die Sorge war, dass die größte Fraktion im Europaparlament sich vielleicht doch noch schützend vor den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban stellen könnte. Aber nein, jetzt werden alle sich auf die Schultern klopfen und gegenseitig versichern, Europa stehe für seine »Grundwerte« ein. Oder wie der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sich am gestrigen Tag ausdrückte: Die EU sei »mehr als eine Mischung aus Binnenmarkt und Kohäsionsfonds«.

Dabei hat die Einleitung des Sanktionsverfahrens gegen Budapest aufgrund Artikel 7 der Europäischen Verträge mit Grundwerten wenig zu tun, es geht in erster Linie darum, in einer Phase allgemeiner Delegitimierung Handlungsfähigkeit zu simulieren. Die Hauptfrage ist, wi...

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