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06.09.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Fairer Umgang mit Konzernen

Bundesfinanzminister warnt vor zu hoher Besteuerung von Monopolen der Digitalwirtschaft

Eigentlich wollten sie die Datenkraken das Fürchten lehren. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am 19. Juni auf Schloss Meseberg verkündet, sie wollten die großen Digitalkonzerne höher besteuern.

Google, Facebook und Co. zahlen der EU-Kommission zufolge deutlich weniger Abgaben als herkömmliche Industrie- und Dienstleistungsbetriebe. Die Digitalkonzerne verbuchen zwar in der EU gewaltige Umsätze und Gewinne, zahlen aber kaum Steuern, weil sie in den meisten Ländern keine Firmensitze haben.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, bei einem Jahresumsatz ab 750 Millionen Euro sowie einem Onlineumsatz von 50 Millionen Euro in Europa drei Prozent Ertragsteuer zu verhängen. Argumentiert wird, dass die Konzerne mit den Daten von Millionen Nutzern in Europa gewaltige Umsätze machen, aber kaum Steuern zahlten, während Industriekonzerne mit Fabriken in anderen Ländern auch entsprechend Steuern zahlen ...

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