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21.08.2018 / Inland / Seite 5

Nebelkerze im Sommerloch

Finanzminister beschwört »sichere Rente« und verschweigt SPD-Verantwortung für Altersarmut

Ralf Wurzbacher

Die im Dauerumfragetief dümpelnde SPD simuliert die Wiederentdeckung des »kleinen Mannes«. Einen Tag nach dem Plädoyer von Parteichefin Andrea Nahles für eine Lockerung des Hartz-IV-Sanktionsregimes legte Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit dem Versprechen einer »sicheren Rente bis 2040« nach. Der Bild am Sonntag sagte der Vizekanzler: »Wir werden darauf bestehen, dass die Bundesregierung ein stabiles Rentenniveau auch in den 20er und 30er Jahren gewährleistet und ein plausibles Finanzierungsmodell vorlegt. Das hat für uns hohe Priorität.« Vom Regierungspartner handelte sich Scholz eine Absage ein, und auch seitens der Opposition setzte es am Montag Kritik.

Nach jüngeren Erhebungen schafft es die SPD derzeit auf Zustimmungswerte von 17 bis 18 Prozent. Weil Grüne und AfD gleichauf liegen, rief dieser Tage das Handelsblatt das »Projekt 18« vom damaligen FDP-Chef Guido Westerwelle in Erinnerung. Die Strategie floppte seinerzeit auf ganzer Linie, die Libe...

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