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21.08.2018 / Inland / Seite 5

Nahles’ späte »Erkenntnis«

SPD-Chefin kritisiert Sanktionen gegen junge Hartz-IV-Bezieher. Als Ministerin hatte sie diese stets verteidigt

Susan Bonath

Jahrelange Klüngelei mit den Unionsparteien und der Wirtschaft haben der SPD zugesetzt. Mit Kampfparolen will Partei- und Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles nun offenbar Wähler zurückgewinnen: Die besonders harten Hartz-IV-Sanktionen gegen junge Menschen seien kontraproduktiv und abzuschaffen, lautet ihre neueste Forderung. Nicht nur, dass deren Erfüllung am Koalitionspartner der SPD, den Unionsparteien, sowie an der FDP und der AfD in der Opposition scheitern dürfte. Nahles selbst war von 2013 bis 2017 Bundesarbeitsministerin und hatte als solche die Strafen bis zum kompletten Entzug der Grundsicherung immer vehement verteidigt.

»Leistungskürzungen für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten abgeschafft werden«, sagte Nahles nun am Sonnabend den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Insgesamt sei das Gesetz unter dem Namen des 2007 wegen Untreue verurteilten Ex-VW-Managers Peter Hartz zwar nicht abzulehnen. Aber man müsse »grundlegende Fragen stellen«, wi...

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