16.08.2018 / Feuilleton / Seite 10

Bomben gegen Hacker

Thomas Wagner

Die Bundesregierung will potentielle Angriffe auf die digitale Infrastruktur durch Abschreckung verhindern. Deshalb droht sie mit Vergeltung: Sie behalte sich vor, mit einem Militärschlag auf einen Cyberangriff zu reagieren, berichtet das Handelsblatt (5.6.2018). In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, heißt es: »Auch eine Cyberoperation kann unter bestimmten Bedingungen einen ›bewaffneten Angriff‹ im Sinne von Artikel 51 VN-Charta darstellen. Hierauf könnte die Bundesrepublik Deutschland mit allen zulässigen militärischen Mitteln reagieren. Als eine mögliche Option kann auch der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen des verfassungsrechtlichen Auftrages in Betracht gezogen werden.«

Die Aussagen stehen in Zusammenhang mit Veränderungen in der transatlantischen Sicherheitsstrategie. Im Jahr 2016 hatten die NATO-Staaten auf ihrem Gipfel den Cyberraum zum militärischen Operationsgebiet...

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