Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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14.08.2018 / Inland / Seite 8

»Vermummungsverbot gilt nicht absolut«

Repressionen bei CSD-Parade in Essen. Versammlungsgesetz fragwürdig interpretiert. Gespräch mit Frank Laubenburg

Jan Greve

Am Sonnabend fand in Essen eine Parade anlässlich des »Christopher Street Days« statt. Dabei soll es Grundrechtsverletzungen der Polizei gegeben haben, heißt es in einer Mitteilung von »Die Linke queer«. Was ist passiert?

An der CSD-Parade haben unter anderem Fetischgruppen teilgenommen. Einige der Teilnehmer hatten entsprechend Masken auf. Die Polizei untersagte diesen daraufhin das Tragen ihrer Leder- oder Hundemasken, weil es sich hier angeblich um einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz handeln sollte. Gemeint ist das sogenannte Vermummungsverbot.

Es wird nicht die erste CSD-Parade gewesen sein, auf der Menschen Masken getragen haben oder durch Kostüme nicht auf den ersten Blick identifizierbar waren. Wieso jetzt die Beanstandung?

Das ist zum ersten Mal auf dem CSD passiert, soweit ich weiß. Hintergrund ist eine offenkundige Fehlinterpretation des Vermummungsverbots. Im Versammlungsgesetz ist ausdrücklich aufgeführt, dass die Verschleierung des Ges...

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