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10.08.2018 / Feminismus / Seite 15

Der König nickt

Beispielhaft: Abtreibung wird in Belgien nicht mehr strafrechtlich verfolgt

Johanna Montanari

In Belgien haben sich Anfang Juli die vier Regierungsparteien darauf geeinigt, den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetz zu streichen. Er soll statt dessen auf anderen rechtlichen Ebenen mit einem eigenständigen Gesetz geregelt werden.

König Philippe scheinen deswegen keine Gewissensbisse zu plagen. Als 1990 das Abtreibungsgesetz in Belgien liberalisiert wurde, hatte dies zu einer königlichen Krise geführt. Bis dato hatte Belgien im europäischen Vergleich eines der restriktivsten Gesetze gehabt. König Baudouin, der das neue Gesetz als gläubiger Katholik mit seinem Gewissen nicht vereinbaren konnte, weigerte sich, es zu unterschreiben. In einer geschickten Abmachung zwischen König und Regierung wurde Baudouin daraufhin kurzzeitig für unfähig erklärt, sein Amt auszuüben. Sobald das Gesetz in Kraft getreten war, wurde dieser Zustand wieder aufgehoben. Baudouin hatte sein Gesicht gewahrt und die Regierung hatte die Liberalisierung durchgesetzt.

Doch auc...

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