07.08.2018 / Inland / Seite 2

»Wir werden Kämpfe weiterhin unterstützen«

Nach blockierter Abschiebung: Erneutes Urteil in Nürnberg gegen Aktivisten. Bündnis kritisiert bayerische Justiz. Ein Gespräch mit Cornelia Mayer

Henning von Stoltzenberg

Am vergangenen Donnerstag fand vor dem Amtsgericht Nürnberg ein Prozess gegen einen Aktivisten, der eine Abschiebung verhinderte, statt. Um was geht es in dem Fall?

Hintergrund ist der Protest am 31. Mai 2017. Über 300 Menschen blockierten an diesem Tag eine versuchte Abschiebung eines Berufsschülers von der Nürnberger »Berufsschule B 11« nach Afghanistan. Dem Beschuldigten wurde Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit tätlichem Angriff und versuchter Körperverletzung vorgeworfen.

Verurteilt wurde er aufgrund des angeblichen Widerstands zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 30 Euro. Die Vorwürfe des tätlichen Angriffs in Tateinheit mit versuchter Körperverletzung erwiesen sich als haltlos. Die Staatsanwältin hatte in ihrem Plädoyer eine sechsmonatige Haftstrafe für den Angeklagten gefordert.

Im Vorfeld waren bereits vier Aktivisten verurteilt worden, die an der Blockade der Abschiebung teilgenommen hatten. Wie wurde in diesen Fällen ent...

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