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02.08.2018 / Ansichten / Seite 8

So wird das nichts

»Pflegestärkungsgesetz« beschlossen

Daniel Behruzi

»Die große Enttäuschung dieser Regierung«, nannte Die Welt am Mittwoch den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Offenbar habe die Große Koalition ihm »die Lizenz zum Geldausgeben erteilt«, schimpfte das Blatt anlässlich der am gleichen Tag vom Kabinett beschlossenen Vorlage für ein »Pflegestärkungsgesetz«. Dass die Galionsfigur der rechten Populisten in der CDU von rechts angegriffen wird, drückt aber wohl eher das Unbehagen der Welt-Redakteure über die gesellschaftliche Stimmung in Sachen Pflege aus als eine ernsthafte Kritik an Spahn selbst. Denn dieser versucht, auf die Wut in Kliniken und Pflegeheimen zu reagieren, ohne dabei wirklich Grundlegendes zu ändern.

13.000 Stellen in der stationären Altenpflege sollen zusätzlich geschaffen werden – durchschnittlich eine Stelle pro Einrichtung. Das ist gut, aber nur ein Bruchteil dessen, was nötig wäre. Auch für die Krankenhäuser gibt es ein paar ...

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