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01.08.2018 / Ausland / Seite 2

»Perfide Rechnung zuungunsten der Bürgerrechte«

Daten sammeln, Kontrollen ausweiten: Europäische Integration heißt mehr Überwachung, die Begehrlichkeiten weckt. Ein Gespräch mit Matthias Monroy

Gitta Düperthal

Die Europäische Union arbeitet an der Zusammenlegung der polizeilichen Datenbanken ihrer Mitgliedsländer. Bis Oktober sollen neue Verordnungen zum Schengener Informationssystem (SIS) beschlossen werden. Was ist geplant?

Die europäischen »Datentöpfe« – so hatte sie der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière, CDU, bezeichnet – sollen EU-weit zusammengelegt werden. Dabei geht es um die große Datenbank SIS, in der polizeilich gesuchte Personen oder ausreisepflichtige Asylsuchende gelistet sind. Von der Neuerung sind auch die Fingerabdruckdatenbank Eurodac betroffen, in der Asylsuchende erfasst sind, und das Visainformationssystem VIS. Letzteres registriert Menschen, die ein Schengen-Visum beantragen. Mich besorgt das Tempo, in dem diese virtuellen Grenzen ausgebaut werden.

Im SIS sind auch Ausschreibungen zur »verdeckten Registrierung« vorgesehen. Worum geht es?

Die Maßnahme kann von jedem EU-Mitgliedsstaat vorgenommen werden, um Aufschluss über Reisebewe...

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