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24.07.2018 / Ausland / Seite 6

Ziel: Sozialismus

Kubas Parlament beschließt Entwurf für neue Verfassung

Volker Hermsdorf

In einer historischen Sitzung haben die 605 Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung am Sonntag nachmittag (Ortszeit) nach einer zweitägigen Debatte einstimmig den Entwurf für eine neue Verfassung verabschiedet. Der Vorschlag für das neue Regelwerk sollen vom 13. August bis zum 15. November in Betrieben, Verwaltungen, Universitäten und Stadtteilen diskutiert werden. Nach dem vom Parlament beschlossenen Entwurf soll die künftige Verfassung von bisher 137 auf 224 Artikel erweitert werden. Die derzeit geltende »Magna Charta«, die 1976 per Volksentscheid angenommen und 1992 sowie 2002 in Teilen reformiert worden war, entspreche nicht mehr den aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen des Landes, erklärte Homero Acosta, der Sekretär des Staatsrats, zu Beginn der Debatte. Er wies zugleich darauf hin, dass der sozialistische Charakter der Revolution, die führende Rolle der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) sowie das politische und wirtschaft...

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