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14.07.2018 / Ausland / Seite 7

Verschiebungen im Südkaukasus

Armenien will Bündnis mit Russland lockern. In Georgien versandet Umsturzversuch

Reinhard Lauterbach

Zwei Monate nach dem Machtwechsel in Armenien deuten sich dort und in Georgien Verschiebungen der innenpolitische Verhältnisse an. Der neue armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan wurde am Donnerstag in Brüssel von EU-Ratspräsident Donald Tusk empfangen. In einem Interview mit dem Fernsehsender Euronews kündigte er aus diesem Anlass eine Lockerung des Bündnisses mit Russland an: Armenien werde keine Wende um 180 Grad vollziehen und bleibe ein Partner Russlands, so Paschinjan. Sein Land wolle aber auch enger mit EU und NATO zusammenarbeiten. Wie zur Bestätigung kündigte er an, die Beteiligung armenischer Soldaten an NATO-Missionen in Afghanistan und im Kosovo zu verlängern.

Im Innern Armeniens verfolgt die neue Regierung derweilen eine Strategie, die nach außen als Korruptionsbekämpfung dargestellt wird, aber darauf abzielt, die im Parlament nach wie vor dominierende Republikanische Partei ihrer finanziellen Ressourcen zu berauben. Den Anfang machte ...

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