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14.07.2018 / Ausland / Seite 6

Boykott gegen die Besatzung

Irlands Oberhaus beschließt Importverbot für Waren aus von Israel besetzten Gebieten

Jenny Farrell

Das irische Oberhaus hat am Mittwoch einem Gesetzentwurf zugestimmt, der die Einfuhr von Waren aus den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten verbietet. Der von der unabhängigen Abgeordneten Frances Black eingebrachte Antrag richtet sich gegen »den Handel mit und die wirtschaftliche Unterstützung für illegale Siedlungen in nach dem Völkerrecht besetzten Gebieten«, die von Irland und der EU als illegal verurteilt worden sind. Die Parlamentarierin begründete ihre Initiative damit, dass »der Handel mit Siedlungsgütern Unrecht aufrechterhält«. In den besetzten Gebieten »werden die Menschen gewaltsam aus ihren Häusern vertrieben, fruchtbares Ackerland wird beschlagnahmt, und das angebaute Obst und Gemüse wird dann in irischen Geschäften verkauft, um alles zu bezahlen«, so die Abgeordnete.

Da sich der Boykott nur auf Waren aus den besetzten Gebieten beziehen soll, nennt der Gesetzentwurf den Staat Israel nicht beim Namen. Statt dessen wird darin von de...

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