10.07.2018 / Ausland / Seite 7

Lula bleibt in Haft

Verfrühter Jubel in Brasilien. Parteiischer Richter widersetzt sich Order zur Freilassung des politischen Gefangenen

Peter Steiniger

Der Befreiungsaktion blieb der Erfolg versagt. Am Sonntag hätte Brasiliens früherer Präsident Luiz Inácio Lula da Silva an sich aus dem Gefängnis der Bundespolizei in Curitiba spazieren können. Der Politiker der Arbeiterpartei (PT) sitzt dort seit dem 7. April in Einzelhaft. Seine Anhänger erwarteten ihn bereits zu Tausenden vor den Toren. Mit seiner Entscheidung, dass Lula unverzüglich auf freien Fuß zu setzen sei, hatte am Morgen der während des Wochenendes diensthabende Richter am Berufungsgericht in Porto Alegre, Rogério Favreto, für einen Paukenschlag gesorgt. Er entsprach damit einem am Freitag gestellten Antrag der PT-Kongressabgeordneten Wadih Damous, Paulo Pimenta und Paulo Teixeira auf Haftprüfung. Darin hatten diese geltend gemacht, dass Lula durch die Inhaftierung an der Ausübung seiner politischen Rechte als vornominierter Kandidat ihrer Partei zu den Präsidentschaftswahlen im Oktober gehindert werde.

In seinem sensationellen Beschluss sieht ...

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