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09.07.2018 / Feuilleton / Seite 11

Gegen Autoritarismus im Netz

Nach der Ablehnung der Urheberrechtsreform im EU-Parlament: Autoren und Netzaktivisten sollten miteinander sprechen

Leander Sukov

Die Urheberrechtsnovelle der EU bleibt ein Problem, auch wenn am Donnerstag das Europaparlament den Vorschlag des Rechtsausschusses, der die Grundlage für Verhandlungen mit den EU-Staaten bilden sollte, abgelehnt hat. Denn die Interessenlagen ändern sich nicht.

Insbesondere zwei Artikel des vorgelegten Gesetzestextes sind heikel: Im Artikel 11 wird bestimmt, dass Suchdienste (z. B. Google) nicht mehr »Textschnipsel« und Überschriften von Zeitungen vergütungsfrei nennen dürfen. In Spanien hat das jetzt schon dazu geführt, dass Google seinen Newsdienst eingestellt hat. Getroffen hat diese Entscheidungen vorrangig kleine und mittlere Zeitungen, die nun im Internet so gut wie unsichtbar geworden sind.

In Artikel 13 wird der Schutz des Urheberrechts für solche Plattformen wie Youtube definiert. Hier ist ein wesentlicher Kritikpunkt, dass die Plattform bei Dateien, die hochgeladen werden, nicht in der Lage ist zu erkennen, ob es sich um das geistige Eigentum de...

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