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06.07.2018 / Titel / Seite 1

Sattes Plus für Aufrüstung

Bundestag beschließt Haushalt 2018. Zentraler Posten ist der Wehretat. Linke fordert drastische Kürzung

Arnold Schölzel

Die politische Woche begann in Berlin mit der »Einigung« von CDU und CSU über die Errichtung von Internierungslagern und beschleunigte Abschiebungen. Sie endete mit Geschlossenheit der Koalitionsfraktionen beim Thema Aufrüsten. CDU/CSU und SPD verabschiedeten am Donnerstag (nach jW-Redaktionsschluss) mit ihrer Mehrheit den Bundeshaushalt 2018 in Höhe von 343,6 Milliarden Euro. Zweitgrößter Einzeletat nach dem des Ministeriums für Arbeit und Soziales ist der sogenannte Verteidigungshaushalt. Er steigt im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent, das entspricht gut 1,5 Milliarden Euro, auf 38,52 Milliarden Euro.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch in der Debatte zum Budget ihres Ministeriums unterstrichen, dass ihr das nicht reicht (jW berichtete). Sie erklärte: »Wir sind noch lange nicht am Ziel, wir müssen beharrlich weitermachen.« Deutschland stehe »ganz klar zum Zwei-Prozent-Ziel in der NATO.« 2019 soll der »Verteidigung...

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