04.07.2018 / Antifa / Seite 15

Höckes »Sozial«-Rassismus

Neofaschisten in der AfD propagieren »Sozialstaat für Deutsche«, um Ärmere zu ködern. NPD freut sich

Susan Bonath

Reiche schützen, Arme gängeln, den Staat aufrüsten, Fremde abwehren: Das Programm der »Alternative für Deutschland« (AfD) vereint Marktradikalität, Islamhass, konservativen Fundamentalismus, Rassismus und Sozialdarwinismus. So segnete die Partei im Bundestag bisher jede Schikane gegen Geflüchtete, Migranten und Hartz-IV-Bezieher gleichermaßen ab. Trotzdem steht sie in ärmeren Gegenden hoch im Kurs. In Teilen Ostdeutschlands errang sie zuletzt etwa ein Drittel der Wählerstimmen. Das liegt auch am Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Der aus Hessen stammende Geschichtslehrer und Kopf des Rechtsaußenflügels »Patriotische Plattform« verbindet geschickt soziale Forderungen mit völkischem Rassismus. Auf dem AfD-Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Augsburg setzte er sogar einen Sonderparteitag zum Thema »Sozialpolitik« für 2019 durch.

In Augsburg bemühte sich Höcke zunächst, seine eigene von »allen anderen Kartellparteien« abzugrenzen. Die würden im »S...

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