Der Deutsche Handels- und Industrieangestellten-Verband DHV (Eigenbezeichnung seit 2006: »DHV – Die Berufsgewerkschaft«) ist eine gelbe Gewerkschaft, deren Geschichte bis in das Jahr 1893 zurückreicht. Er gehört zum Christlichen Gewerkschaftsbund (CGB). Am Dienstag holte sich der DHV vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt eine blutige Nase. Die höchsten deutschen Arbeitsrichter kassierten auf Antrag der Gewerkschaften NGG, IG Metall und Verdi ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. Mai 2016 (5 TaBV 8/15), das dem DHV überraschend die Tariffähigkeit zugesprochen hatte (1 ABR 37/16). Zur Begründung für diese Kehrtwende in der Beurteilung von Pseudo-Gewerkschaften diente dem LAG seinerzeit die durch das Tarifeinheitsgesetz (2015) und das Mindestlohngesetz (2014) veränderte Gesetzeslage. Diese Argumentation verwarf das BAG.

Der DHV ist also bis auf weiteres nicht tariffähig. Das ist eine gute Nachricht, besonders für rund 34.000 Beschäftigte...