27.06.2018 / Ausland / Seite 8

»Eine sehr einschüchternde Atmosphäre«

Türkei: Unter den Bedingungen des Ausnahmezustands keine freien und fairen Wahlen möglich. Gespräch mit Heike Hänsel

Peter Schaber

In den vergangenen Tagen haben Sie sich zur Wahlbeobachtung in der Türkei aufgehalten. Haben Sie Unregelmäßigkeiten beobachtet?

Da wir uns aufgeteilt haben, konnten wir von 25 bis 30 Wahllokalen ein ganz gutes Lagebild gewinnen. Alle haben unisono festgestellt, dass die gesamte Region stark militarisiert war. Auf den Straßen waren Checkpoints, vor und in den Wahllokalen gab es eine hohe Militärpräsenz. Überall waren Soldaten mit Maschinengewehren, Polizeieinheiten, zum Teil auch paramilitärische Milizen. Oft wurden Menschen beim Betreten der Wahllokale erst einmal von diesen bewaffneten Kräften kontrolliert. Es war insgesamt eine sehr einschüchternde Atmosphäre.

Worüber sich viele Wähler beschwert haben, ist, dass gerade in den Hochburgen der Opposition die Wahllokale so zusammengelegt wurden, dass es zu weiten Anreisewegen kam. Für viele war das beschwerlich und manche konnten dadurch nicht zur Wahl gehen. Diese Verlegung der Wahllokale – im Unterschied ...

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