26.06.2018 / Ansichten / Seite 8

Weder frei noch fair

Wahlen in der Türkei. Gastkommentar

Andrej Hunko

Trotz starker Performance der Opposition konnte sich Erdogan die Präsidentschaft sichern. Eigentlich hätten die Wahlen erst 2019 stattfinden sollen, wurden aber aufgrund düsterer Wirtschaftsaussichten mehr als ein Jahr vorgezogen. Gegenüber der letzten Parlamentswahl im November 2015 hat seine regierende AKP fast 2,5 Millionen Stimmen verloren, während die linkskurdische HDP mit 11,7 Prozent knapp 700.000 Stimmen zulegen konnte.

All dies fand unter Bedingungen statt, unter denen keine Wahlen stattfinden sollten: Der Ausnahmezustand wurde bereits siebenmal verlängert, 3.000 Aktivisten der HDP sitzen im Gefängnis, darunter ihr Kandidat Selahattin Demirtas, der ohne jegliche Medienpräsenz beachtliche 8,3 Prozent erreichte. In den kurdischen Gebieten wurden die Wahlbezirke so zurechtgeschnitten, dass die Menschen oft viele Kilometer laufen mussten, um ihr Wahlrecht in Anspruch zu nehmen. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere d...

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