22.06.2018 / Ausland / Seite 8

»Der soziale Widerstand hat wieder an Dynamik gewonnen«

Die Regierungspartei Syriza hat ihre Glaubwürdigkeit verloren. Die Linke in Griechenland formiert sich neu. Gespräch mit Gregor Kritidis

Andreas Schuchardt

Am 20. August 2018 soll das dritte und letzte »Hilfsprogramm« des Euro-Rettungsfonds ESM für Griechenland enden. Ist Athen dann ökonomisch wieder fit? Und enden die neoliberalen Gegenreformen der vergangenen Jahre?

Es kann keine Rede davon sein, dass Griechenland ab August aus dem Schuldenturm heraustritt, wie das die Regierung behauptet. Hellas hat sich verpflichtet, die bisherige Austeritätspolitik weiterzuführen. Sowohl die gegenwärtige Regierung als auch die oppositionelle Nea Dimokratia haben bis 2022 die Einhaltung konkreter Vorgaben zugesichert. Dazu gehört ein Haushaltsüberschuss von 3,5 Prozent vor Schuldendienst. Bei einem geringen ökonomischen Wachstum von 1,5 bis 2,0 Prozent wie gegenwärtig, lässt sich dieser Überschuss nur durch eine forcierte Umverteilung – etwa über Haushaltskürzungen und Steuererhöhungen – garantieren.

Besteht Aussicht auf einen Schuldenschnitt?

Insbesondere die Bundesregierung und die Klientel, die sie vertritt, wehren si...

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