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14.06.2018 / Titel / Seite 1

Rüsten für den Drohnenkrieg

Bundeswehr bekommt erstmals Kampfdrohnen. Bundestagsausschüsse machen Weg frei für automatisierte Kriegführung

Jan Greve

Die CDU-Verteidigungsministerin jubelt, die SPD knickt ein, die Rüstungsindustrie macht ein weiteres Milliardengeschäft: Die Bundeswehr wird mit Kampfdrohnen ausgerüstet. Am Mittwoch beschlossen sowohl Verteidigungs- als auch Haushaltsausschuss mit den Mehrheiten der Regierungskoalition, dass die israelische Drohne des Typs »Heron TP« angemietet werden soll. Damit wird die deutsche Luftwaffe erstmals über unbemannte bewaffnungsfähige Flugzeuge verfügen.

Vor zwei Wochen war die Vorlage des Verteidigungsministeriums bekannt geworden, die Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) dem Haushaltsausschuss vorgelegt hatte. Darin geht es um die Bewilligung eines neunjährigen Airbus-Leasingvertrags für fünf der »Heron TP«-Drohnen. Eine knappe Milliarde Euro soll das kosten – wobei die Kosten für die mögliche Bewaffnung in der Rechnung noch nicht enthalten sind.

Während drinnen die Ausschüsse tagten, demonstrierte eine Handvoll Kriegsgegner am Mittwoch mittag v...

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