12.06.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Hans Modrow: »Linkes Zukunftsprogramm Ost«

Auf dem Bundesparteitag der Linken am Wochenende hielt Hans Modrow für den Ältestenrat eine Rede. Ein Auszug:

Wir deuten die gegenwärtigen Umbrüche in der liberalen Weltordnung der Nachkriegszeit als eine historische Zäsur. Das gilt gerade für die Bundesrepublik Deutschland und für die EU. Zwei Phasen einer Nachkriegszeit, die von 1945 bis 1991 mit dem Ende des Realsozialismus und dem Zerfall der Sowjetunion, und die von 1991/92 bis 2017, in der das vereinte Deutschland zur stärksten Wirtschaftskraft Europas wurde und auf die Rolle der stärksten europäischen Militärmacht orientierte, liegen hinter uns.

Das Zwei-plus-vier-Abkommen ist zerfallen. Die NATO ist nach Osten erweitert und hat Russland zu ihrem Feind, mit allen Konsequenzen militärischer Aufmärsche bestimmt. Trump erklärt den Protektionismus der USA nicht zuletzt als Abwehr des Exportweltmeisters Deutschland. Im Grunde geht es um die Neuverteilung der globalen Märkte im Interesse der Monopole und...

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