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11.06.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Misstöne im Akkord

Debatte über BAMF-Untersuchungsausschuss: Die Linke streitet über die richtigen Instrumente

Jan Greve

Die Debatte um angebliche Korruption in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) war auch auf dem Linke-Bundesparteitag am Wochenende in Leipzig Thema. Unmittelbar vor dessen Beginn hatte der Parteivorstand dazu einen Dringlichkeitsantrag verabschiedet.

Darin wurde die Bundestagsfraktion aufgefordert, »nicht für die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den Vorgängen in der BAMF-Außenstelle in Bremen einzutreten« und bei entsprechender Abstimmung dagegen zu votieren. Der Antrag wurde von den Delegierten mit großer Mehrheit angenommen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Fabio de Masi stellte jedoch gegenüber Sender Phoenix umgehend klar, man werde einen derartigen »Vorratsbeschluss« nicht als bindend akzeptieren, da sich Szenarien ergeben könnten, die einen Untersuchungsausschuss notwendig machen könnten.

Gegenstand der von bürgerlichen Medien zum »Skandal« stilisierten Debatte ...

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