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06.06.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Geld für Sozialabbau

In der Euro-Zone kursieren verschiedene Pläne für eine größere und neoliberal verfasste Währungsunion. Berlin signalisiert Paris Entgegenkommen

Steffen Stierle

Die Regierungen der größten und zweitgrößten EU-Volkswirtschaft, Deutschland und Frankreich, zanken seit Monaten über eine gemeinsame Linie bei den anstehenden Reformen der Euro-Zone. Am Sonntag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Vorschläge aus Paris reagiert und ein bisschen Entgegenkommen gezeigt. Doch die Annäherung bei Themen wie dem Europäischen Währungsfonds (EWF) oder dem sogenannten Investivhaushalt ist zaghaft.

Großbritannien, die drittgrößte Volkswirtschaft der EU, befindet sich derweil in schwierigen Austrittsverhandlungen. In der viertgrößten Ökonomie, Italien, übernahm gerade eine dezidiert Euro-kritische Regierung das Ruder und in der fünftgrößten, Spanien, wurde der Regierungschef vom Parlament gestürzt, ohne dass sein Nachfolger eine stabile Mehrheit hinter sich hätte.

Neoliberale Anreize

In dieser komplexen Gemengelage erhöhte jüngst auch die EU-Kommission mit neuen Reformvorschlägen den Einigkeitsdruck: Mit einer sogenannten...

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