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06.06.2018 / Ausland / Seite 6

Vorwürfe entkräftet

Syrische Regierung erläutert vor Pressevertretern neues Gesetz zu Eigentumsrechten

Karin Leukefeld, Damaskus

Vor wenigen Wochen meldeten die deutsche Medien geradezu Skandalöses aus Damaskus: »Baschar Al-Assad will Flüchtlinge enteignen«, war fast wortwörtlich in nahezu allen deutschsprachigen Medien – auch in der Schweiz und Österreich – zu lesen. Von einem »perfiden Trick« war die Rede, die Flüchtlinge sollten »bestraft« und an der Rückkehr gehindert werden.

Die Bundesregierung wollte die UNO einschalten und Kanzlerin Angela Merkel sprach das Thema sogar am 18. Mai bei einer Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi an, als sie ihn aufforderte, in Damaskus gegen das angebliche »Enteignungsgesetz« zu intervenieren.

Zu diesem Zeitpunkt hatte die syrische Regierung das Gesetz Nummer 10 bereits überarbeitet, was man im Bundeskanzleramt hätte wissen können – wenn die deutsche Botschaft in Damaskus geöffnet wäre. Auch die Medien, die Ende April die angebliche Enteignung fast täglich skandalisierten, zeigten wenig Interesse, den Gesetze...

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