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02.06.2018 / Titel / Seite 1

Rajoy hat fertig

Spaniens Parlament wählt Regierungschef ab. Sozialdemokrat Sánchez neuer Ministerpräsident. Podemos-Chef Pablo Iglesias träumt von »Sozialismus«

Carmela Negrete

Am Freitag um 11.31 Uhr war es soweit: Der Chef der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sánchez, hatte im Parlament in Madrid die nötigen Stimmen zusammen, um den bisherigen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy per konstruktivem Misstrauensvotum zu stürzen. Entsprechend den spanischen Gesetzen ist Sánchez damit neuer Regierungschef des Landes – sobald ihn der König offiziell dazu ernannt hat. Parlamentspräsidentin Ana Pastor informierte den Monarchen am Nachmittag offiziell über das Ergebnis der Abstimmung, anschließend sollte das Datum von Ernennung und Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten festgelegt werden.

180 Abgeordnete hatten für den Sozialdemokraten votiert, 169 sagten nein, einer enthielt sich. Für Rajoy stimmten neben der Fraktion seiner eigenen Volkspartei (PP) sein bisheriger De-facto-Koalitionspartner Ciudadanos (Bürger) sowie die Regionalparteien Union des Volkes von Navarra und Asturisches Forum. Gegen den Ministerpräsi...

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