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01.06.2018 / Ausland / Seite 6

Eiskalte Füße

Washington reaktiviert Sanktionen gegen den Iran. Westliche Unternehmen ziehen sich zurück

Knut Mellenthin

Das US-Finanzministerium hat am Mittwoch weitere Strafmaßnahmen gegen iranische Staatsbürger und Körperschaften angeordnet. Es ist bereits das sechste Paket neuer Sanktionen, seit Präsident Donald Trump am 8. Mai den Ausstieg der USA aus dem 2015 unterzeichneten Wiener Abkommen (JCPOA) angekündigt hat. Dadurch werden alle »nuklearbezogenen« Sanktionen, auf deren Anwendung Washington damals verzichtete, reaktiviert. Die Übergangsfrist, die ausländischen Unternehmen gewährt wurde, um sich aus dem Iran-Geschäft zurückzuziehen, endet für einige Maßnahmen schon am 6. August, für alle übrigen am 4. November.

Die seit dem 8. Mai neu verhängten Sanktionen haben damit nichts zu tun. Der JCPOA verbietet den USA und ihren Verbündeten nicht, den Iran mit wirtschaftlichen Strafmaßnahmen zu überziehen, sofern diese nicht mit dessen Atomprogramm begründet werden. Ersatzweise bieten sich »Terrorunterstützung«, »Menschenrechtsverletzungen« und die »destabilisierende Rolle...

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