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31.05.2018 / Medien / Seite 15

Trumps Tweets keine Privatsache

US-Richterin: Blocken von missliebigen Twitter-Nutzern unrechtmäßig

Gerrit Hoekman

US-Präsident Donald Trump gilt als extrem dünnhäutig, wenn es um Kritik geht. Auf seinem Twitter-Account »#real­DonaldTrump« blockt er deshalb gerne User, die Widerworte haben. Das verletze den ersten Verfassungsgrundsatz der USA, hat ein Gericht in New York festgestellt, wie unter anderem die New York Times am 23. Mai berichtete. Der Präsident müsse unliebsame Meinungen zulassen, weil sein Account als öffentliches Forum anzusehen sei.

Im vergangenen Juli hatten sieben Personen, die von Trump gesperrt worden waren, gegen diese Praxis geklagt. Auf eine schriftliche Aufforderung der Kläger, sie wieder an der Diskussion auf Twitter teilnehmen zu lassen, hatte das Weiße Haus nicht reagiert. Die Ausgesperrten argumentieren, dass es sich bei dem Account des Präsidenten um eine Art digitales Rathaus handele, zu dem jeder Zugang erhalten müsse.

Dem stimmte Richterin Naomi Ri ce Buchwald zu. Der Acco...

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