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31.05.2018 / Inland / Seite 5

Streit um die Kohle

Einsetzung der Kohlekommission erneut verzögert. Kritik von Grünen und Linkspartei

Die Bundesregierung hat am Mittwoch doch noch nicht über die Einsetzung der sogenannten Kohlekommission entschieden. Der geplante Beschluss wurde am Morgen überraschend wieder von der Tagesordnung genommen. Zu den Gründen konnte eine Regierungssprecherin zunächst nichts sagen. Aus Regierungskreisen hieß es später, dass man sich in der Sache einig sei. Lediglich bei der Personalliste habe die Zeit nicht gereicht, um alle Fragen final abzustimmen. Das lasse sich aber schnell nachholen und sei kein Problem für die zukünftige Arbeit der Kommission. Man sei bereits dabei, die erste Sitzung zu planen. Die Kommission »Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung« soll bis Ende 2018 ein finales Datum für den Kohleausstieg festlegen. Außerdem geht es um Per­spektiven für neue Arbeitsplätze in den von einem Kohleausstieg besonders betroffenen Braunkohleregionen in der Lausitz und im Rheinland.

Einer der vier Vorsitzenden soll Bahnvorstand Ronald Pofalla werden, wie d...

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