23.05.2018 / Ausland / Seite 7

Der Graf von Beppe Grillo

Fünf Sterne und Rassisten-Lega schlagen »neutralen« Kandidaten vor

Gerhard Feldbauer

In Rom haben am Montag die rechte Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die rassistische Lega Staatspräsident Sergio Mattarella vorgeschlagen, den parteilosen Rechtswissenschaftler Professor Giuseppe Conte mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen. Gleichzeitig brachten sie über die Medien eine Liste der Minister, ausschließlich Mitglieder von M5S oder Lega, in Umlauf. Die römische La Repubblica ging am Dienstag davon aus, dass der Führer der M5S, Luigi Di Maio, und Lega-Chef Matteo Salvini vollendete Tatsachen schaffen wollten. Das verstoße gegen Artikel 95 der Verfassung, nach dem der Präsident entscheide, wer berufen wird und wie die Regierung aussehen soll. Mattarella habe ausdrücklich auf den Artikel verwiesen, der ihn verpflichte, die allgemeine Politik der Regierung festzulegen. Der Präsident, so das Blatt weiter, habe »Zweifel«, seine Unterschrift unter bereits entschiedene Fragen zu setzen. Besonders beunruhige den Staatschef die von Di Maio und Sa...

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